Klima- und Energieeffizienz- Fahrplan der EU-Kommission
Anfang März diesen Jahres hat die Europäische Kommission zwei zentrale Programme verabschiedet:
° Fahrplan für eine kohlenstoffarme Wirtschaft in 2050 und
° Energieeffizienzplan 2011.
Mit diesen Fahrplänen spricht sich die Europäische Kommission für ein Emissionsminderungsziel von 25 Prozent aus. Nach den Aussagen des Bundesumweltminister Norbert Röttgen zu urteilen waren die Beschlüsse längst überfällig und seien als Durchbruch zu bezeichnen.
Klimaziele für die nächsten 40 Jahre
In dem Klimaschutz-Fahrplan beschreibt die Kommission ein Weg, um die europäischen Klimaziele zu erreichen. Nach diesem sind die Emissionsminderungen innerhalb der europäischen Grenze von 25 Prozent bis 2020 zu realisieren. Nächste Etappenziele sind dann eine Emissionsminderung von 40 Prozent bis zum Jahr 2030 und bis 2050 sei eine Emissionsminderung von 80 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 möglich.
unumgänglich, so Röttgen
Die international erarbeitet Studie „A new growth path for Europe“ kommt zu der Erkenntnis das eine solche Klimaschutzpolitik, neben der Impulssetzung für höheres Wirtschaftswachstum, bis 2020 sechs Millionen neuen Arbeitsplätze schaffen kann (vorausgesetzt alle EU-Mitgliedsstaaten schaffen ähnliche Bedingungen).
In dem Energieeffizienzplan erklärt sich die Kommission zu einer Effizienzverbesserung von 20 Prozent bis 2020 bereit. Nach Röttgen verfolgt der Energieeffizienzplan die richtigen Ziele, müsse lediglich noch durch konkrete Maßnahmen mehr Verbindlichkeit erhalten.
Einbeziehung der EU-Mitgliedsstaaten
Nach dem vorliegenden Plan zu urteilen hat die öffentliche Hand entscheidendes zur Umsetzung und Gelingen der Fahrpläne beizutragen. So bietet die umfangreiche staatliche Nachfrage die Möglichkeit, energieeffiziente Produkte und Dienstleistungen schneller in den europäischen Markt einzuführen. Als Beispiel sei hier nur die Sanierung öffentlicher Gebäude oder die öffentliche Vergabe notwendige Effizienzstandards genannt.
In den zukünftigen Diskussionen wird und muss sich die Bundesregierung im Kreis der Mitgliedsstaaten für eindeutige Zielsetzungen und Einhaltung der Beschlüsse einsetzten. Dies wird u.a. den verstärkten Einsatz anspruchsvollen und dem fortgeschrittenen Stand der technischen Entwicklung entsprechende Energieeffizienz-Standards bedeuten.
Überprüfung der Ziele
Bei der Umsetzung der Fahrpläne sollen konsequente Überwachungsmechanismen zum Einsatz kommen. Zudem sollen die Ergebnisse 2013 überprüft werden. Wird dann eine Unterschreitung der Ziele durch die Mitgliedstaaten festgestellt, sollen verbindliche Vorgaben beschlossen werden.
Die von der Europäischen Kommission beschlossenen EU-Programme sollen demnach für mehr Klimaschutz, Arbeitsplätze sorgen und die Maßnahmen zur Energieeffizient stärken die Wettbewerbsfähigkeit.
Quelle: www.bmu.de/pressemitteilungen/aktuelle_pressemitteilungen/pm/47077.php